In den Siebzigern erzählte mir ein befreundeter Beamter, er würde alle seine Mitarbeiter vor der Pensionierung regelmäßig befördern, damit sie netto das Gleiche wie vorher hätten.
Mit meinem Geld, dachte ich schon damals, aber ich schwieg. Wir alle haben geschwiegen, meist aus dem Irrtum heraus, daß es uns nicht trifft.
Es war ein großer Irrtum, denn es betraf uns alle - schon damals. Jedes Jahr kam die Politik, der Staat mit dem Geld nicht aus. Jedes Jahr mußte sie deshalb die Steuern erhöhen – und kam trotzdem nicht aus. Es verging seit den Siebzigern kein Jahr, wo nicht mehr Geld ausgegeben als eingenommen wurde. Nein, in der Sorglosigkeit des Bundes, der Länder, der Kommunen, aller, wurden Jahr für Jahr Schulden auf Schulden gehäuft – und man redete allerhöchstens von einem Sinken der Neuverschuldung. Bis heute.
Die Sorglosigkeit im Umgang mit Steuergeldern springt einem Tag für Tag aus den Nachrichten entgegen. Aber keiner springt auf.
Da fährt Frau Schavan mal eben für 150.000 Euro nach Rom, da stellt Frau von der Leyen mal eben für 7.000 Euro einen überflüssigen PR-Mann ein, da fliegt ein Philipp Rösler mal eben mit 100 Gästen nach Griechenland und ein Dirk Niebel mal eben mit einer Transall nach Afghanistan. Das sind keine Peanuts, das ist die Spitze des Eisbergs. An Schavan hängen 50 bundeseigene Flugzeuge, an dem PR-Mann Sekretärin, Büro und Dienstwagen, an Rösler Hintergrundzugeständnisse an Lobbyisten und an Niebel ein überflüssiges Entwicklungshilfeministerium.
Wenn wir uns in diesem Überflußstaat weiter nach unten wühlen, dann ist noch das Arbeitsministerium und 6 weitere Bundesministerien überflüssig, dann sind 8 Länder und die Hälfte aller Kommunen überflüssig, und dann sind alle Behörden und staatlichen Apparate doppelt und dreifach überbesetzt. Den Beweis hierzu treten täglich die höchst effizient arbeitenden Unternehmen der Privatwirtschaft an, mit einem Minimum an Verwaltung. Nur ein Beispiel: Die Deutsche Bank mit Filialen in jeder Stadt hat eine einzige Lohnabrechnungsstelle bundesweit (die Deutsche Bank hat selbstverständlich mehr Verwaltungsstellen zentralisiert). Der Staat leistet sich eine Lohnabrechnungsstelle in jeder Stadt, obwohl er diese Aufgabe auch bundesweit erledigen könnte, neben vielen anderen Aufgaben auch.
Da der Staat Jahr für Jahr mehr Schulden macht, muß er auch Jahr für Jahr mehr Kredite aufnehmen und Jahr für Jahr mehr Zinsen bezahlen. Das ist natürlich ein Segen für die Banken, die dadurch immer reicher wurden.
Da die Politik überwiegend aus Lehrern und Sonstigen besteht, dachte sie, daß das immer weiter gut geht.
Keiner hat jedoch an die Folgen der wundersamen Geldvermehrung gedacht, Geld, das die Finanzmärkte überschwemmt und untergebracht werden muß. Hedgefonds kauften Firmen auf, verwerteten sie oder verkauften sie weiter. Banken zockten mit Phantasiepapieren oder mit Kommunen.
Kein einziger Politiker hat sich je darüber Gedanken gemacht, daß Schulden irgendwann zurückgezahlt werden müssen, vor allem daß sich andere Gedanken machen, was passiert, wenn das laufend nachgedruckte Geld immer weniger wert ist.
Und die meisten Staaten saßen ja in einem sicheren Boot: wenn das reichste Land der Welt, nämlich Amerika auch die meisten Schulden auf der Welt hat, dann geht’s uns ja noch ganz gut, können wir ja so falsch nicht liegen. Dachten sie.
Dann aber kam die Aktienblase, dann die Immobilienblase, dann die Bankenblase und jetzt die Staatenblase.
Ausgelöst wurde jedoch alles durch die Staaten. Die sorgten dafür, daß stets zuviel Geld im Umlauf war, daß jeweils die Aktien, Immobilien und Banken aufblähte.
Jetzt haben wir den Salat. Es kann nichts mehr gerettet werden. Auch die Staatenblase wird platzen.
Das Schlimmste ist, daß die Politiker immer noch nichts gelernt haben. Sie zeigen mit dem Finger auf die Banken und Finanzmärkte und meinen, wenn sie die mit Finanztransaktionssteuern und Verstaatlichung im Griff haben, wären alle Probleme beseitigt.
Nein, wenn sie nicht endlich anfangen zu sparen und zu wirtschaften, wie es jeder Kaufmann bis hin zum letzten Gemüsehändler an der Ecke macht, wie jeder Privatmann und Normalbürger – so lange wird die Krise bleiben.
